Würde man im Fußball diejenigen, welche die meisten Tore schießen in die Abwehr stellen und diejenigen, die das Tor meilenweit verfehlen in den Sturm? Was so selbstverständlich für jedermann ist, scheint für die Koalition nicht einleuchtend zu sein. Es wird mit Kabinettsposten gehandelt, wie auf dem Flohmarkt. Verantwortung für ein Land sieht anders aus.

Und nun geht es los: Ausgerechnet CSU-Star und Volksliebling Karl-Theodor zu Guttenberg wird Verteidigungsminister. War dieser nicht eigentlich Wirtschaftsminister? Die Union hat uns doch in der letzten Legislaturperiode beigebracht, dass er das besser als jeder andere kann. Damit gesteht sich die Union selbst ein, dass ihre Politik Mist ist. Sie gibt zu, dass die falschen Leute am falschen Ort arbeiten. Die Ministerienaufteilung ist eine Offenbarung. Zum Glück war man sich wenigstens einig, dass Frau Merkel weiterhin Kanzlerin bleiben soll. Die Koalitionäre meinten wohl, dass mehr Diskontinuität die Bürger schließlich doch abgeschreckt hätte.

Des Weiteren sprachen die Akteure immer von der großartigen Erneuerung durch eine schwarz-gelbe Koalition. Wolfgang Schäuble hat jedoch bereits unter Helmut Kohl seine Dienste erwiesen. Nun wird er Finanzminister. Zuerst errichtet er also als Innenminister einen Überwachungsstaat und regelt nun den Haushalt. Hier braucht der Wähler wohl nicht viel erwarten, denn wie insgesamt fehlen der Regierung Inhalte. Den Durchbruch gab es jüngst in Fragen der Gesundheitspolitik. Man einigte sich darauf, dass ab 2011 irgendetwas passieren soll. Große Klasse. Ich werde auch meinem Arbeitgeber sagen, dass ich mir in zwei Jahren überlegen werde, ob ich pünktlich zur Arbeit erscheine. Und dies verkünden die Parteibosse mit breitem Grinsen und großem Stolz.

Ex-Verteidigungsminister Franz Josef Jung übernimmt die Verantwortlichkeit im sozialen Bereich. Auch hier drängt sich die Frage auf, mit welcher Qualifikation der vormalige Chef der Bundeswehr nun Fragen der Sozialversicherung bewältigen soll. Die Antwort kann nur darin liegen, dass Schwarz-Gelb sowieso keinen Wert auf Soziales legt. Es ist egal, wer hier herumpfuscht.
Thomas de Maiziere wird für seine Treue und Aufopferung für Frau Merkel als Kanzleramtschef mit dem Innenministerium belohnt.

Mehr Fragezeichen als Aufbruch, empfindet auch der Wähler. Jürgen Klinsmann wäre stolz auf diese Rotationstaktik, doch die hat schon beim FC Bayern keinen Erfolg gebracht.

Sorgenfrei bekommt Guido Westerwelle sein gewünschtes Außenministerium. Der Mann, der seit Jahrzehnten die Unfähigkeit der Regierungsparteien in Wirtschaftsfragen anprangert. Obwohl er es nun selbst verrichten könnte, reist er lieber in der Weltgeschichte herum. Und da drängt sich einem die Weisheit auf, man wird nicht an seinen großen Worten, sondern an seinen Taten gemessen. Guido Westerwelle ist in der Weltpolitik nicht erfahren, er hat kein Profil. Fraglich ist auch die Besetzung seines Parteifreundes Dirk Niebel als Entwicklungsminister. Kurios, dass die FDP dieses Ressort eigentlich gänzlich abschaffen wollte. Aber da es zur Zeit einfach trendy ist, Minister zu werden, ließ sich Herr Niebel doch nicht lumpen. Dass hier jahrelange gute und engagierte Arbeit zu Nichte gemacht werden könnte, interessiert niemanden.

Große Worte kamen aus den Mündern von Westerwelle und Co. Nun stellt sich das Kabinett als Farce dar. Frau Merkel hat sowieso nichts zu sagen. Diese Mannschaftsaufstellung wird Pfiffe der Zuschauer ernten. Sie ist eine Beleidigung des Wählers und die Krönung von Koalitionsverhandlungen ohne Richtung und Inhalte. Die Regierung offenbart ihr Problem: Sie hat niemanden, der Tore schießen kann. Und auch Mannschaftskapitän Merkel sitzt nur auf der Bank und spielt nicht von Anfang an.

Ein Beitrag von Peter Tobias Nolde

Zur Abwechslung hacken CDU und FDP nun mal auf der CSU rum. Die fordert nämlich das ein, was Ursula von der Leyen bereits 2007 in den Koalitionsausschuß getragen hat: Das Betreuungsgeld. Gemeint ist eine Zahlung von monatlich 150€ an diejenigen Eltern, die Kinder unter 3 Jahren daheim behalten. Die Einigung sah damals aber den Ausbau von Kinderbetreuungsplätzen als prioritär an.

Aus guten Gründen: nur Kita- und Krippenplätze ermöglichen es Eltern Familie und Beruf unter einen Hut zu bringen, sie sind der erste Schritt auf dem Bildungsweg der Kinder und sie fördern die Integration z.B. von Kindern mit Migrationshintergrund.

Wahrscheinlich ist das jetzt auch der nichtbayrischen CDU und den Liberalen aufgefallen. Sie sprechen sich für Bildungsgutscheine aus, haben aber die Rechnung ohne Christine Haderthauer gemacht, denn die pocht und pocht und pocht.

Und was es mit den Bildungsgutscheinen genau auf sich hat, konnt mir bisher auch keiner sagen.

Personalfragen sind doch die spannendsten, oder? Vor der Wahl, nach der Wahl und um die Wahl herum. Zuallererst und am intensivsten wird über Köpfe gestritten.

Union und FDP hatten dem Bundesadlers ja bereits vor der Wahl die Federn gerupft und versucht sie zu verteilen. Warten wir mal ab, was nach den Koalitionsverhandlungen an Ressorts bleibt und wem diese zufallen. Um ehrlich zu sein: Ich hab keinen blassen Schimmer. Von Spekulationen hab ich nix. Die sind mir auch herzlichst egal, aber ich hab da so ein paar Bilder im Kopf.

Kanzler: Helmut Kohl

Klingt komisch, ist aber so. Angela Merkels vornehmste Eigenschaft kennt jeder Raucher. Sie steht auf den Heften einer bestimmten Blättchenmarke: Optimal Geschmacksneutral. Sie hat zwei zentrale Dinge von ihrem Ziehvater übernommen: Aussitzen und Draufsetzen.

Machen wir doch mal die Probe aufs Exempel:

Welches zentrale Projekt verbindet man mit Helmut Kohl? – Richtig, er ist Kanzler der Wiedervereinigung. Meint man.  Er hat also

1. die DDR ausgesessen,
2. sich auf die Oppositionsbewegung in der DDR draufgesetzt

und sonst?

Welches zentrale Projekt verbindet man mit Angela Merkel?

Elterngeld? – Hm. Konzept von Renate Schmidt, umgesetzt von Ursela von der Leyen, gegen die eigene Partei und unter Druck des Koalitionspartners.

Bewältigung der Finanzkrise? – Hm. Konzepte und Umsetzung von Peer Steinbrück, Olaf Scholz, Sigmar Gabriel.

Aber Klimaschutz? – Immerhin hat sie sich die Eisberge in Grönland angeschaut, aber sonst. Kernenergie zur “Brückentechnologie” erklärt?

Es hat mich schon in den 90ern gewundert und frustriert, dass mit Aussitzen und Draufsetzen Politik zu machen ist. Angela Merkel hat nun 4 Jahre Zeit ihr gewünschtes Bild in den Geschichtsbüchern zu malen. Ich befürchte, es wird dem von Helmut Kohl sehr ähnlich sehen.

Die Ministerien

Heute beginnen also die Koalitionsverhandlungen. Wer aus der Aufstellung der Verhandlungsführer eine eventuelle Ministerriege herausspekulieren möchte kann das gerne tun. Ich bastele mir mein Traumkabinett:

Guido Westerwelle (Außen)

Vizekanzler ist er ja qua Amt. Außenminister ist traditionell ein Job, der viele Sympathien einbringt. Westerwelle hat das Zeug dazu der erste Außenminister zu sein, der es anders macht.

Karl-Theodor von und zu Guttenberg (Wirtschaft und Finanzen und Entwicklungszusammenarbeit)

Wirtschaft kann er, Finanzen kann er. Das hat er bewiesen. Er senkte die Steuern seiner Familie, in dem er ein Anwesen kurzerhand nach Österreich umdeklarierte. Respekt. Soviel Kreativität brauchen wir in Deutschland. Guttenberg ist eigentlich jemand, der alle Ressorts übernehmen könnte und das vermutlich auch wollen würde, aber für die anderen muss ja auch noch was übrig bleiben.

Ronald Pofalla (Arbeit)

Das Ressort Arbeit ist nicht so wichtig, da kann man es schon mal ein einen getreuen Gefolgsmann verschenken und das Soziale streichen.

Klaus Zimmermann (Soziales und Gedöns)

Umverteilung, Transferleistungen, Almosen – all das hemmt die Leistungsträger der Gesellschaft. Aber irgendwie muss man das ja dann doch machen. Klaus Zimmermann hat sich mit der Forderung die Rentengarantie wieder abzuschaffen für diesen Posten qualifiziert.

Der e.ON AG Vorstand (Umwelt)

Wenn die umweltpolitische Strategie von SchwarzGelb eh in den Chefetagen der großen Energierkonzerne gemacht wird, könnt ein kompletter Vorstand eigentlich direkt das Umweltministerium übernehmen. Das wäre ehrlich.

Wolfgang Schäuble (Innen und Verteidigung)

Kontinuität und Sicherheit in diesen schwierigen Zeiten – dafür steht Wolfgang Schäuble. Alternativ könnte ich mir noch Ursula von der Leyen vorstellen, aber die brauchen wir an anderer Stelle. Und wenn man die Bundeswehr schon im Inneren einsetzt, kann er das gleich mit übernehmen.

??? (Bildung und Forschung)

War dieses ehemalige CDU-Ressort je besetzt?

Ursula von der Leyen (Gesundheit)

Immerhin ist sie Ärztin und im Familieressort hat sie ja nun alles erreicht. Inklusive Internetsperren. Gesundheit ist schlussendlich auch eine wichtige Baustelle.

Ich gebe zu, eigentlich habe ich für den Posten eher Prof. Dr. med. Jörg-Dietrich Hoppe vorgesehen, aber das wäre dann wohl doch zu auffällig. Das war der mit der Prioritätenliste. Der kann ja Staatsekretär werden.

Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (Justiz)

Einfach nur der Spannung wegen: Das Duell Schäuble vs. Leutheusser-Schnarrenberger.

Joseph Alois Ratzinger (Kirche, Familie, Frauen, Senioren, Jugend und Sonstige)

Der steht nicht auf der Transferliste, ich weiß. Dennoch, das wäre der große Coup, der ultimative Spielerwechsel. Das große C würde wieder Geltung bekommen und sind wir mal ehrlich, das FamilienFrauenSeniorenJugendundSonstige-Bild endlich wieder Kontur.

Dieter Althaus (Verkehr, Aufbau Ost)

Der ist aus dem Osten und hat grad nix zu tun.

Michael Glos oder Günter Beckstein oder Markus Söder oder irgendeiner der anderen geschassten CSUler (Ernährung, Landwirtschaft, Verbraucherschutz)

Versöhnen statt Spalten und hier kann man nicht viel verkehrt machen.