Risiko SchwarzGelb

Die schwarz-gelbe Regierung hat sich formiert. Und wie sie das hat. Sie hat die Kompetenzen gerecht verteilt. Und wie sie das hat. „Wachstum – Bildung – Zusammenhalt der Gesellschaft“ – tolle Phrasen. Natürlich. Selbstverständlich.

Würde man im Fußball diejenigen, welche die meisten Tore schießen in die Abwehr stellen und diejenigen, die das Tor meilenweit verfehlen in den Sturm? Was so selbstverständlich für jedermann ist, scheint für die Koalition nicht einleuchtend zu sein. Es wird mit Kabinettsposten gehandelt, wie auf dem Flohmarkt. Verantwortung für ein Land sieht anders aus.

Und nun geht es los: Ausgerechnet CSU-Star und Volksliebling Karl-Theodor zu Guttenberg wird Verteidigungsminister. War dieser nicht eigentlich Wirtschaftsminister? Die Union hat uns doch in der letzten Legislaturperiode beigebracht, dass er das besser als jeder andere kann. Damit gesteht sich die Union selbst ein, dass ihre Politik Mist ist. Sie gibt zu, dass die falschen Leute am falschen Ort arbeiten. Die Ministerienaufteilung ist eine Offenbarung. Zum Glück war man sich wenigstens einig, dass Frau Merkel weiterhin Kanzlerin bleiben soll. Die Koalitionäre meinten wohl, dass mehr Diskontinuität die Bürger schließlich doch abgeschreckt hätte.

Des Weiteren sprachen die Akteure immer von der großartigen Erneuerung durch eine schwarz-gelbe Koalition. Wolfgang Schäuble hat jedoch bereits unter Helmut Kohl seine Dienste erwiesen. Nun wird er Finanzminister. Zuerst errichtet er also als Innenminister einen Überwachungsstaat und regelt nun den Haushalt. Hier braucht der Wähler wohl nicht viel erwarten, denn wie insgesamt fehlen der Regierung Inhalte. Den Durchbruch gab es jüngst in Fragen der Gesundheitspolitik. Man einigte sich darauf, dass ab 2011 irgendetwas passieren soll. Große Klasse. Ich werde auch meinem Arbeitgeber sagen, dass ich mir in zwei Jahren überlegen werde, ob ich pünktlich zur Arbeit erscheine. Und dies verkünden die Parteibosse mit breitem Grinsen und großem Stolz.

Ex-Verteidigungsminister Franz Josef Jung übernimmt die Verantwortlichkeit im sozialen Bereich. Auch hier drängt sich die Frage auf, mit welcher Qualifikation der vormalige Chef der Bundeswehr nun Fragen der Sozialversicherung bewältigen soll. Die Antwort kann nur darin liegen, dass Schwarz-Gelb sowieso keinen Wert auf Soziales legt. Es ist egal, wer hier herumpfuscht.
Thomas de Maiziere wird für seine Treue und Aufopferung für Frau Merkel als Kanzleramtschef mit dem Innenministerium belohnt.

Mehr Fragezeichen als Aufbruch, empfindet auch der Wähler. Jürgen Klinsmann wäre stolz auf diese Rotationstaktik, doch die hat schon beim FC Bayern keinen Erfolg gebracht.

Sorgenfrei bekommt Guido Westerwelle sein gewünschtes Außenministerium. Der Mann, der seit Jahrzehnten die Unfähigkeit der Regierungsparteien in Wirtschaftsfragen anprangert. Obwohl er es nun selbst verrichten könnte, reist er lieber in der Weltgeschichte herum. Und da drängt sich einem die Weisheit auf, man wird nicht an seinen großen Worten, sondern an seinen Taten gemessen. Guido Westerwelle ist in der Weltpolitik nicht erfahren, er hat kein Profil. Fraglich ist auch die Besetzung seines Parteifreundes Dirk Niebel als Entwicklungsminister. Kurios, dass die FDP dieses Ressort eigentlich gänzlich abschaffen wollte. Aber da es zur Zeit einfach trendy ist, Minister zu werden, ließ sich Herr Niebel doch nicht lumpen. Dass hier jahrelange gute und engagierte Arbeit zu Nichte gemacht werden könnte, interessiert niemanden.

Große Worte kamen aus den Mündern von Westerwelle und Co. Nun stellt sich das Kabinett als Farce dar. Frau Merkel hat sowieso nichts zu sagen. Diese Mannschaftsaufstellung wird Pfiffe der Zuschauer ernten. Sie ist eine Beleidigung des Wählers und die Krönung von Koalitionsverhandlungen ohne Richtung und Inhalte. Die Regierung offenbart ihr Problem: Sie hat niemanden, der Tore schießen kann. Und auch Mannschaftskapitän Merkel sitzt nur auf der Bank und spielt nicht von Anfang an.

Ein Beitrag von Peter Tobias Nolde