Kommentare zu: ’statt’ ist das neue ‘vor’

Von: Jens

Jens — Sat, 17 Oct 2009 12:21:59 +0000

@mspro:
Wie unangebracht das “die SPD” ist, siehst Du ja alleine daran, dass beispielsweise im Bundestag einzelne SPD-MdBs auch schon gegen die Netzsperren waren und hier gerade zwei Genossen (Sebastian und ich) inhaltlich schon anders argumentieren. Insofern ist Deine Sippenhaft für die Sozialdemokraten eher unangebracht…

Von: Sebastian

Sebastian — Fri, 16 Oct 2009 20:56:39 +0000

@mspro nicht die SPD mäkelt kleingeistig rum, sondern ich. Im Kern, weil ich nicht glaube, dass das Ding vom Eis ist. Schauen wir in einem Jahr noch mal nach. Wenn ich mich recht erinnere warst Du bei einigen Gesprächen dabei, als es auch um die “Fähigkeiten” des BKA ging. Wenn es klappt umso besser. Im Grundsatz hat sich an der Geschichte allerdings nichts geändert.

@Jens hätt ich mir auch anders gewünscht.

Von: Jens

Jens — Fri, 16 Oct 2009 19:38:54 +0000

@Sebastian:
Da Du direkt fragst, wofür ich mich bedanken möchte, möchte ich das hier gerne erklären:

Erst einmal war das ja eine Frage und noch kein definitives “Danke!”. Nach allem was ich gehört habe (noch kennt ja keiner den endgültigen Koalitionsvertrag) , sollen die Provider keine Sperrlisten vom BKA bekommen und somit werden die unmöglichen Sperrverträge des Ministeriums mit den Providern ad absurdum geführt. Das wäre, wenn es so kommen sollte, schon einmal ein positiver Schritt.

Das das Gesetz ggf. schon nach einem Jahr überprüft wird halte ich auch für sinnvoller als nach zwei Jahren. Wichtig ist natürlich darauf zu achten, dass das BKA sich nicht nach einem Jahr mit “konnten nix sperren” herausredet. Die müssen es schon effektiv versuchen. Ich gehe aber davon aus, dass die FDP-Bundestagsfraktion darauf achten wird.

Und ich finde es wirklich sehr schade, dass ich bei diesem wichtigen Thema die Politik der FDP begrüßen muss anstelle die meiner eigenen Partei. Die Partei, die meiner Meinung nach u.a. auch aufgrund ihrer Position in dieser Frage, ihre Regierungsbeteiligung verloren hat.

Von: mspro

mspro — Fri, 16 Oct 2009 18:50:03 +0000

Hallo Sebastian,

was ist denn das für ein kleineierige Angelegenheit hier? Die FDP hat die Sperrgesetze aus eben jenem Feuer geholt, in das die SPD das Netz geschickt hat. Wenn ihr von der SPD auch nur den Anschein von Anstand hättet, würdet ihr jetzt applaudieren, statt kleingeistig rummäkeln!

Von: Sebastian

Sebastian — Fri, 16 Oct 2009 12:10:35 +0000

Sie wäre vermutlich verschwunden, weil sie nix gebracht hätte. Wenn etwas ineffizient und technischer Humbug ist liegt das zumindest nah.
Die Evaluation in der jetzigen Fassung, nach einem Jahr kann auch ergeben, dass das BKA nicht in der Lage ist die Seiten vom Netz zu nehmen. Das würde den Hardlinern in CDU/CSU in die Hände spielen.
Nix besser und nix schlechter, sag ich ja.
Und warum die SPD das Gesetz gut fand kann ich nicht sagen, ich fand´s immer schlecht, aber ich bin auch nicht DIE SPD.

Von: Max

Max — Fri, 16 Oct 2009 11:59:41 +0000

Warum hätte es in der alten Fassung nach zwei Jahren verschwinden sollen?

Und was ist an “vielleicht in 2 Jahren weg” besser als an “jetzt erst mal weg, in einem Jahr vielleicht”?

Und wenn die SPD so total gegen dieses Gesetz ist, warum hat sie es dann erst durch den Bundestag gewunken?

Von: Sebastian

Sebastian — Fri, 16 Oct 2009 10:51:26 +0000

Ob das Gesetz weg ist oder nicht wird man erst in einem Jahr sehen. In der alten Fassung wäre es vermutlich nach zwei Jahren verschwunden. Wie gesagt, es wird nur umgekehrt evaluiert.
3 Strikes waren nie wirklich ein Thema in Deutschland, ausser vielleicht bei den Hartelinern der CDU/CSU. Oder?

Hier noch eine gute Analyse dazu: http://bit.ly/IF6Pt

Von: Max

Max — Fri, 16 Oct 2009 10:35:30 +0000

Was ist das denn?

Die SPD hat ein Gesetz, das wir alle für scheiße halten, mitgetragen und war sogar ganz dufte stolz drauf. Die FDP hat jetzt in den Koalitionsverhandlungen durchgedrückt, dass das Gesetz für ein ja ausgesetzt wird und in einem Jahr mit ein wenig Glück total verschwindet.

SPD: Gesetz da
FDP: Gesetz weg

Wir werden sicherlich noch genug Grund haben, über die FDP zu schimpfen.

Beim Sperrgesetz muss ich aber sagen: ich hätte nicht gedacht, dass sie es ernsthaft weghaben wollen, und erst recht nicht, dass sie es wegbekommen könnten. Ich bin positiv überrascht. Mal sehen, was bei 3 Strikes kommt.

Von: Sebastian

Sebastian — Fri, 16 Oct 2009 09:55:14 +0000

Eigentlich bleibt die Frage nicht. Denn wenn der Status Quo nicht substantiell geändert wurde (also das Gesetz ganz vom Tisch verschwindet) heisst das, dass die FDP eigentlich genau das geschafft hat, was die SPD geschafft hat. Nur halt andersrum.

Von: Robert Huber

Robert Huber — Fri, 16 Oct 2009 09:52:23 +0000

Allerdings bleibt die Frage, wieso wir als SPD, die wir uns ja immer auf Augenhöhe mit der Union sahen, das nicht geschafft haben, die FDP als Juniorpartner aber schon.